Big Brother Awards
quintessenz search  /  subscribe  /  upload  /  contact  
/q/depesche *
/kampaigns
/topiqs
/doquments
/contaqt
/about
/handheld
/subscribe
RSS-Feed Depeschen RSS
Hosted by NESSUS
<<   ^   >>
Date: 2004-12-21

SWPAT: Polen besteht auf erneuter Diskussion

Trotz des diplomatischen Drucks will Polen den Text, der die Praxis des europäischen Patentamtes bestätigt, nicht mittragen.
-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-

Mit beachtlicher Courage hat Polens Wissenschaftsstaatssekretär Marcinski sich gegen den Druck von Kommission, Präsidentschaft und US-Lobbies wie EICTA gestellt.

Damit öffnet er die Möglichkeit den Text noch einmal zu überarbeiten und macht gleichzeitig klar: Die Einführung der US-Rechtssprechung durch die Hintertür hat in Europa keine Mehrheit mehr.

Der heutigen Ratssitzung ging ein chaotisches Verwirrspiel über den Zeitpunkt der Abstimmung voraus. Die Abstimmung war eigentlich für 2005, dann für Montag angekündigt worden, und wurde dann auf Dienstag verschoben. Marcinski, extra für die Abstimmung im ansonsten fremden "Fischereirat" angereist, erwischte dennoch den richtigen Zeitpunkt.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/54518

- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
edited by Bernhard Mayer
published on: 2004-12-21
comments to [email protected]
subscribe Newsletter
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
<<   ^   >>
Druck mich

BigBrotherAwards


Eintritt zur Gala
sichern ...



25. Oktober 2023
#BBA23
Big Brother Awards Austria
 /q/depeschen
 
 related kampaigns
 
 CURRENTLY RUNNING
q/Talk 1.Juli: The Danger of Software Users Don't Control
Dr.h.c. Richard Stallman live in Wien, dem Begründer der GPL und des Free-Software-Movements