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Date: 2004-08-06
Pat\entart im Euroland - Zypries sucht noch Zusammenhang-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- Dazu könnte sie versuchen Nichtigkeitsklagen gegen die, vom europäischen Patentamt derzeit rechtswidrig erteilten Patente, anzustrengen. Schliesslich besteht eine hohe Chance daß die Inhaber mit der Durchsetzung der EU-Richtlinie für Softwarepatente sich nun den Mut fassen die Ansprüche auch einzufordern. Ein bisschen Politik ist wohl auch dabei - die Freie Software hat in US und Japan längst mit diesen Patenten leben gelernt. Wer aber als Unternehmen selbst Software herstellt und nicht unter GPL stellen will und, bedauernswerterweise, nicht über die Rechtsabteilung einer Stadtverwaltung verfügt darf sich besonders auf diese Richtlinie freuen. Frau Zypries versucht in der Zwischenzeit weiter den Zusammenhang zwischen Direktive, der von der Kommission besungenen "allgemein annerkanten Rechtssprechung des europ. Patentamtes", zehntausenden Trivialpatenten die Sie sich wohl so nicht erklären kann, und nervtötenden kritischen Stellungnahmen von KMUs und traditionellen Linksaktivisten, wie Beispielsweise der Deutschen Bank, zu erkennen. http://www.heise.de/newsticker/meldung/49808 http://www.dbresearch.com/PROD/DBR_INTERNET_EN-PROD/PROD0000000000175949.pdf - -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- edited by Bernhard Mayer published on: 2004-08-06 comments to [email protected] subscribe Newsletter - -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- 
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