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Date: 2001-12-10

Dummheit, Sendezeit und Internet


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Im ablaufenden Jahr 2001 öffentlich gefordert:
Finger/ab/druck/daten/banken für alle, Schlüsselhinterlegung,
Zwangsspeicherung Verbindungsdaten und eben
Sendezeit/beschränkung für das Internet.

Auch 2002 bliebt die Dummheit wohl Einheitswährung in Europa,
sie höret anscheinend nimmer auf.
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Der Vorstoß der Länder, Erotik-Anbietern im Netz nur zwischen 23
und 6 Uhr eine "Sendeerlaubnis" zu gewähren, hatte herbe
Kommentare nach sich gezogen. Nun übt man sich in den oberen
Regierungsetagen um Schadensbegrenzung. Es sei natürlich
reiner Unsinn, in allen Jugendschutzbereichen dieselben Regeln
sowohl fürs TV wie fürs Internet aufzustellen, erklärte Hans-Dieter
Drewitz, Ministerdirigent in der federführenden rheinland-pfälzischen
Staatskanzlei, gegenüber Telepolis. Es werde keinen Zwang
geben, entsprechende Zeitfenster zu implementieren.

Die Sendezeitbegrenzung ist dem Ministerialbeamten zufolge als
"Zusatzoption für das Internet" und reine "Soll-Norm" gedacht und
soll als solche auch festgeschrieben werden. Im umstrittenen
Entwurf für einen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ( JMStV heißt
es, dass Jugendliche entweder durch eine solche Zeitregelung oder
in sonstiger Weise von sie gefährdenden Angeboten abgehalten
werden müssten. Während vor allem im Free-TV die
Sendezeitenbestimmungen vorerst erhalten bleiben würden, so
Drewitz, sei bei digitalen Spartenkanälen sowie im Internet aber
wohl eine technische Vorsperre der künftige Weg.

Die Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder und der
Chef des Bundeskanzleramts, Frank Walter Steinmeier, hatten
sich Ende November über Eckpunkte zum Jugendschutz geeinigt.
Kurz vor Weihnachten wollen die Ministerpräsidenten und der
Kanzler die Absprachen in Berlin absegnen. Eine offene Frage sei
nur noch, bestätigte Drewitz die nach langem Tauziehen den
Ländern beim Jugendschutz weit gehend freie Hand gebende
Neuregelung, ob die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende
Schriften ( BpjS) weiterhin den Index pflegen soll.

Mehr
http://www.heise.de/newsticker/data/fr-10.12.01-000/
related
http://www.quintessenz.at/archiv/msg01756.html
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edited by Harkank
published on: 2001-12-10
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