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Date: 2001-09-30

AT: Streit um Kosten der Handy-Ueberwachung


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q/depesche 01.9.30/1

AT: Streit um Kosten der Handy-Überwachung

Eskaliert angeblich zwischen Innenministerium und max.mobil |
Max: Investitionen erst, "wenn das Innenministerium "genau weiß,
was es will" | Max hat bereits eine kostenpflichtige 0900-Nummer
für Polizei-Anfragen eingerichtet update vor 11min

Laut "Format" eskaliert derzeit der Streit zwischen dem
Innenministerium und max.mobil über die Kosten der Überwachung
von Mobiltelefonaten.

Max.mobil-Chef Georg Pölzl teilte demnach per Fax vom 20.
September mit, daß eine Überwachung "technisch" unter den
gegebenen Umständen nicht möglich sei.

Das Innenministerium konterte mit einem Schreiben vom 24.
September, daß man sich "an die Telekom-Control-Kommission"
wenden werde. Diese kann im Extremfall über den Entzug der
Lizenz entscheiden.

Hintergrund der Auseinandersetzung zwischen Justiz und
Telekoms ist die steil angestiegene Zahl der richterlich
genehmigten Telefonüberwachungen.

Pölzl erklärte, daß er grundsätzlich zu den Überwachungen bereit
wäre, die dafür notwendigen Investitionen von 30 bis 70 Millionen
ATS erst dann tätigen wolle, wenn das Innenministerium "genau
weiß, was es will". Die diesbezüglichen Entscheidungen seien
nicht rasch genug getroffen worden, nach den Ereignissen vonm
11. September sei Feuer am Dach.

Ein Sprecher des Innenministeriums reagierte darauf
folgendermaßen: "Jetzt müssen alle Kräfte zur Bekämpfung des
Terrors gebündelt werden. Es kann nicht sein, daß alle
Handyfirmen die Überwachungen durchführen, und sich nur eine
querlegt."

Mehr davon mit links
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=84551
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edited by Harkank
published on: 2001-09-30
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