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Date: 2007-02-06

DE: Wenn die Polizei zweimal klickt...

Ohne Polizei-Trojaner (aka "verdeckte Online-Durchsuchung") ist heute keine vernünftige Polizeiarbeit mehr möglich. Zumindest wenn es nach den deutschen Behörden geht. Ob Islamischer Terror oder Mord im Chinarestaurant - besonders wählerisch ist man in seinen Anlassfällen im Norden offenbar nicht. Ende November verkündete man einen großen Erfolg gegen eine vermeintliche Terrorzelle samt angeschlossener Hausdurchsuchungen - wenig später Beschloss der Bundestag die Einführung der Anti-Terror-Datei die bisherige Grenzen zwischen Polizei und Geheimdiensten aufhebt - übrig blieb nichts: die Ermittlungen waren schon Monate vorher eingestellt und alle verdächtige nach kurzer Zeit frei.
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Diskussion um Polizei-Trojaner geht weiter
Nach dem siebenfachen Mord in einem deutschen Chinarestaurant fordern deutsche Kriminalbeamte erneut die Möglichkeit, Computer heimlich ausspähen zu können.
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Bedauern wegen Trojaner-Urteils
Der BDK bedauere das Urteil des deutschen Bundesgerichtshofs, wonach für das Durchforsten privater Computer über das Internet die erforderliche Ermächtigungsgrundlage fehle, so der Sprecher.
Dieser entschied am Montag, dass heimliche Online-Durchsuchungen durch die Polizei unzulässig sind.
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"Unerlässlich für Strafverfolgung"
"Die Online-Durchsuchung ist unerlässlich für die Strafverfolgung", sagte Ziercke. "Wir finden heute im Internet Bombenbauanleitungen, Aufträge für die Durchführung von Anschlägen, die Rekrutierung junger Menschen zum Dschihad. Das Internet ist das entscheidende Kommunikationsmittel des internationalen Terrorismus und die Szene arbeitet hoch konspirativ, das heißt, sie arbeitet verdeckt, sie verschlüsselst, anonymisiert."
(...)

Mehr:
http://futurezone.orf.at/it/stories/169963/


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edited by Mac Gyver
published on: 2007-02-06
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