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Date: 2004-12-25
SWPAT: Amazon Anwalt sagt: Patent ist korrekt-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- Hat ein Computer von einem Adressaten, der etwas zugeschickt bekommen soll, nur eine Emailadresse, dann ist das eine technische Limitierung des Computers. Dem Adressaten nun eine Mail zu schicken und die Daten eintippsen zu lassen löst dieses Problem. Nach der Rechtssprechung des europäischen Patentamtes ganz klar ein "technical effect beyond which goes beyond the normal physical interaction between program and computer" und daher, auch durch die, von der EU-Kommission so hoch geschätzte Rechtssprechung des europäischen Patentamtes gedeckt. http://www.ffii.se/erik/misc/AmazonRejectsFFIIOpposition.pdf Der FFII hatte gegen dieses Patent einspruch erhoben. Allerdings wohl nicht um es los zu werden, sondern um klar Druck auf das Patentamt auszuüben und zu zeigen was Patentämter für schützenswerte Innovationen halten auf die der Erfinder sich, nach Jahrzehnten von Investition und Forschung, einen Monopolanspruch per Patent verdient hat. Email verschicken und nach der Adresse fragen zum Beispiel. http://swpat.ffii.org/log/04/amaz0125/index.de.html - -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- edited by Bernhard Mayer published on: 2004-12-25 comments to [email protected] subscribe Newsletter - -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- 
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