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Date: 2003-09-22

SWPAT: McCarthy macht Verbesserung

Weil die gute Arlene McCarthy vorher zulange mit den Boys von der BSA herumgehangen war, statt einen ordentlichen Direktiven-Entwurf zu machen, musste sie nachsitzen. Jetzt hat sie ihre Verbesserung abgegeben, in letzter Minute, weil da halt sehr viel zu verbessern war.
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Umstrittener Artikel drei ersatzlos gestrichen | Änderungen quer durch neu gefasste EU-Direktive zu Patenten auf "computerimplementierte Erfindungen" | Debatte am Dienstag, Abstimmung am Mittwoch

Die vehementen Proteste von europäischen Wirtschaftsfachverbänden und freien Entwicklern, von mittelständischen Unternehmen und den verschiedenen "Free Software"- und "Open Source"- Communitys haben ihre Wirkung in Brüssel nicht verfehlt.

Am Wochenende wurde die geplante Neufassung des umstrittenen "Berichts über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" auf dem EU-Server veröffentlicht.

Quer durch die Neufassung zieht sich eine ganze Reihe von Zusätzen, die bisher in beide Richtungen interpretierbare Passagen eindeutig lesbar machen.

Der im Zentrum der Kritik stehende Artikel drei soll ersatzlos gestrichen werden, wie es etwa die Wirtschaftskammer Österreich gefordert hatte.

- "Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass eine computerimplementierte Erfindung als einem Gebiet der Technik zugehörig gilt" - hätte Software auf eine Stufe mit allen anderen technischen Erfindungen gestellt und somit patentierbar gebracht.

Mehr mit den Links
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=187869

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edited by Harkank
published on: 2003-09-22
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