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Date: 1998-11-24
Auf den Spuren von ENFOPOL, III-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- Österreichisches Innenministerium: Echelon ist "Schmafu". Nachforschungen über eine polizeiliche Arbeitsgruppe beim EU- Rat, die einmal existiert, dann wieder nicht und laut Sunday Times unter Mitwirkung von Geheimdiensten betrieben wird. "ENFOPOL ist eine ganz normale Ratsarbeitsgruppe", sagt Major Rudolf Gollia vom österreichischen Innenministerium , "die sich mit dem Einsatz neuer Technologien in der polizeilichen Zusammenarbeit beschäftigt." Mit einem System wie dem militärischen Echelon habe ENFOPOL nichts zu tun, vielmehr sei da in "letzter Zeit in den Medien vieles vermischt worden." Merkwürdigerweise ist freilich genau diese Ratsarbeitsgruppe, die im Rahmen des Vertrags von Maastricht bereits 1993 gegründet worden sein soll, weder auf den EU-Servern noch im RAG-Verzeichnis des österreichischen Innenministeriums aufgelistet. In Beantwortung einer Anfrage der liberalen Abgeordneten Barmüller, Kier und anderer vom 16. April 1998 hatte Innenminister Karl Schlögl die Existenz der Gruppe noch dementiert : "Bei ENFOPOL handelt es sich um keine Arbeitsgruppe oder Organisation, sondern um ein Kürzel für die Bezeichnung von Arbeitspapieren einiger Ratsarbeitsgruppen, so auch der RAG 'Polizeiliche Zusammenarbeit' ". EU-Geheimdienst "als logischer Schritt der Union" Voll Text 3500 Zeichen plus links http://www.telepolis.de/tp/deutsch/inhalt/te/1676/1.html -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- Diese q/depesche wurde für telepolis produziert. Wir ersuchen bei Übernahme durch Dritte höflich, obige URL zu zitieren -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- - -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- edited by published on: 1998-11-24 comments to [email protected] subscribe Newsletter - -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- 
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